Eine Verzögerung des CLARITY Act könnte die US-Kryptoregeln bis 2030 verschieben
Die US-Senatorin Cynthia Lummis warnte, dass ein Scheitern bei der Verabschiedung des CLARITY Act während der laufenden Kongresssitzung die nächste realistische Gelegenheit für eine umfassende Gesetzgebung zur Marktstruktur von Kryptowährungen bis 2030 verzögern könnte. Sie sagte, anhaltende Untätigkeit könne die USA Arbeitsplätze, Investitionen und Steuereinnahmen kosten und zugleich das Risiko von Arbeitsplatzabbau sowie eines schwächeren Wachstums im Technologiesektor erhöhen.
Der CLARITY Act würde digitale Vermögenswerte definieren und die regulatorische Zuständigkeit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) klären. Ohne das Gesetz könnten Kryptounternehmen weiterhin einer fallweisen Durchsetzung durch die SEC auf Grundlage des Howey-Tests unterliegen, wodurch die rechtliche Unsicherheit für Börsen, Token-Emittenten und Anleger verlängert würde.
Eine Berichten zufolge für den 15. September geplante Abstimmung im Senat ist nun ein wichtiges kurzfristiges Ereignis. Lummis’ Verweis auf 2030 bezeichnet ein mögliches künftiges Gesetzgebungsfenster, keine bestätigte Frist. Eine Verabschiedung könnte die regulatorische Klarheit verbessern und institutionelle Investitionen fördern, während weitere Verzögerungen die Unsicherheit verlängern und negative fiskalische Auswirkungen auf den Krypto- und Technologiesektor haben könnten. Die Warnung garantiert weder die Verabschiedung des Gesetzentwurfs noch, dass Maßnahmen definitiv bis 2030 verschoben werden.
Neutral
Die Nachricht hat keine direkte, bestätigte Auswirkung auf den Preis einer bestimmten Kryptowährung, daher ist der erwartete Markteinfluss neutral. Kurzfristig könnten Händler auf die Erwartungen hinsichtlich der Abstimmung im Senat reagieren, was zu Volatilität bei kryptobezogenen Aktien, Börsentoken oder der allgemeinen Stimmung gegenüber digitalen Vermögenswerten führen könnte. Eine positive Abstimmung könnte die Risikobereitschaft erhöhen, während erneute Verzögerungen eine defensive Positionierung auslösen könnten.
Langfristig könnte die Verabschiedung des CLARITY Act die rechtliche Unsicherheit verringern, die Zuständigkeiten von SEC und CFTC klären sowie die institutionelle Beteiligung und Kapitalallokation unterstützen. Dies könnte die Marktstabilität stärken und dem gesamten Kryptosektor zugutekommen. Der Zeitrahmen bis 2030 ist jedoch lediglich ein Hinweis auf ein mögliches künftiges Gesetzgebungsfenster und kein bestätigtes Ergebnis. Bis die Abstimmung und die gesetzgeberischen Details klarer werden, werden Händler die Entwicklung wahrscheinlich eher als politisches Risiko denn als direkt bullisches oder bearishes Signal für eine einzelne Coin betrachten.