CLARITY-Gesetz erhält vor der Abstimmung im Senat Unterstützung von Banken
Der CLARITY Act hat öffentliche Unterstützung von großen Finanzinstituten erhalten, darunter Goldman Sachs, Citi, BNY Mellon, Fidelity und BlackRock. Coinbase-CEO Brian Armstrong erklärt, der Gesetzentwurf würde klarere Klassifizierungen digitaler Vermögenswerte schaffen, die Zuständigkeiten von SEC und CFTC festlegen und Banken ermöglichen, blockchainbasierte Dienstleistungen auszuweiten.
Armstrong argumentiert, dass sich der Widerstand auf eine kleinere Gruppe von Banken konzentriert, die den Wettbewerb durch Kryptounternehmen einschränken wollen. Er verwies auf Ripples Schwierigkeiten bei der Beantragung einer Banklizenz und kritisierte protektionistische Maßnahmen. Zuvor hatte er auch auf regulatorische Veränderungen unter der Trump-Regierung hingewiesen, darunter die Ernennung von SEC-Chef Paul Atkins und CFTC-Chef Mike Selig sowie die Verabschiedung des GENIUS Act für Stablecoins.
Der CLARITY Act wurde im Mai vom Bankenausschuss des Senats verabschiedet. Eine verfahrensrechtliche Abstimmung im Senat ist für den 15. September angesetzt, nachdem Mehrheitsführer John Thune vor der Augustpause einen Cloture-Antrag eingebracht hatte. Der Gesetzentwurf benötigt 60 Stimmen, um voranzukommen. Wenn alle 53 Republikaner dafür stimmen, sind daher mindestens sieben Demokraten oder Unabhängige erforderlich. Ungeklärte Fragen betreffen Ethikregeln, Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche und die Frage, ob Kryptoplattformen Belohnungen auf Stablecoin-Bestände anbieten dürfen.
Für Kryptohändler könnte der CLARITY Act die regulatorische Unsicherheit verringern und eine breitere institutionelle Beteiligung unterstützen, sofern er vorankommt. Der Widerstand der Banken und die notwendige parteiübergreifende Unterstützung machen den Ausgang jedoch ungewiss. Die kurzfristige Marktreaktion dürfte daher eher von Signalen aus dem Senat als vom langfristigen Potenzial des Gesetzentwurfs abhängen.
Neutral
Die Nachricht ist potenziell positiv für den Kryptosektor, da der CLARITY Act für klarere Regeln sorgen, die Unsicherheit bei der Durchsetzung verringern und Banken sowie andere Institutionen dazu ermutigen könnte, ihre Dienstleistungen im Bereich digitaler Vermögenswerte auszubauen. Die öffentliche Unterstützung großer Finanzunternehmen könnte zudem das Vertrauen in eine langfristige institutionelle Einführung stärken.
Der Gesetzentwurf wurde jedoch noch nicht vom Senat verabschiedet und benötigt 60 Stimmen, weshalb eine parteiübergreifende Unterstützung unerlässlich ist. Streitigkeiten über Stablecoin-Belohnungen, Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Ethikbestimmungen könnten die Gesetzgebung verzögern oder abschwächen. Kurzfristig könnten Händler auf Schlagzeilen aus dem Senat mit Volatilität reagieren, doch der Gesetzentwurf verändert weder das Angebot noch die Nutzung oder die Fundamentaldaten einer bestimmten Kryptowährung direkt. Die wahrscheinliche unmittelbare Kurswirkung ist daher begrenzt und am besten als neutral einzustufen. Eine erfolgreiche Abstimmung könnte langfristig zu einem positiven Katalysator für XRP und den breiteren Kryptomarkt werden, während ein Scheitern die regulatorische Unsicherheit aufrechterhalten würde.